Staatenprüfung Deutschlands durch den UN-Ausschuss
Mit der Ratifizierung hat sich Deutschland u.a. dazu verpflichtet, sich in bestimmten Abständen einer Staatenprüfung durch den UN-Fachausschuss zu unterziehen. Diese Prüfung fand 2015 zum ersten Mal statt. Im August 2023 wird die kombinierte 2. und 3. Staatenprüfung in Genf abgeschlossen. Dazu hatte Deutschland einen Bericht bis 2019 vorzulegen. Ergänzend dazu gab es Berichte der unabhängigen Monitoringstelle für Menschenrechte und aus der Zivilgesellschaft.
Die Nichtregierungsorganisationen haben einen Parallelbericht dazu erstellt.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat ebenfalls einen Parallelbericht eingereicht:
Die öffentliche Diskussion zeigt sich – wenn auch zaghaft – in den Medien, wie etwa hier im ARD-Morgenmagazin.
Eine Stellungnahme aus dem DIMR
Zwei Tage lang dauerte die Staatenprüfung durch die UN zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Genf. Die Expertinnen und Experten ließen keinen Zweifel, dass das Förderschulsystem in Deutschland nicht vereinbar ist mit dem Grundsatz der inklusiven Bildung. Britta Schlegel und Susann Kroworsch von der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte berichten im Interview über die Staatenprüfung zur Inklusion und was daraus folgt.
Ergebnisse der Staatenprüfung
Sobald die Ergebnisse veröffentlich sind, werden wir sie auch hier zum Download anbieten. Sie werden Ende September erwartet. Eine Vorabveröffentlichung mit dem Ergebnis steht hier zum Download zur Verfügung (in englischer Sprache).
